Wer kennt es nicht, das gelbe Schild mit der schwarzen Aufschrift "Benutzung auf eigene Gefahr"? Es begegnet uns in Parks, auf Spielplätzen, an Badeseen und vielen anderen Orten. Doch was bedeutet dieses Schild eigentlich genau? Bedeutet es, dass wir auf uns allein gestellt sind, wenn etwas passiert? In diesem Artikel wollen wir uns genauer mit dem Thema "Schild Benutzung auf eigene Gefahr" auseinandersetzen.
Grundsätzlich dient das Schild "Benutzung auf eigene Gefahr" dazu, den Betreiber eines Geländes oder einer Anlage von seiner Haftung im Schadensfall zu befreien. Das bedeutet aber nicht, dass er sich komplett aus der Verantwortung ziehen kann. Denn auch bei der Aufstellung eines solchen Schildes gilt: Der Betreiber muss seiner Verkehrssicherungspflicht nachkommen.
Die Verkehrssicherungspflicht bedeutet, dass der Betreiber dafür sorgen muss, dass von seinem Grundstück oder seiner Anlage keine Gefahren für Dritte ausgehen. Er muss also alle zumutbaren Vorkehrungen treffen, um Unfälle zu vermeiden. Dazu gehört zum Beispiel, das Gelände regelmäßig auf Gefahrenquellen zu überprüfen und diese zu beseitigen oder entsprechend zu kennzeichnen.
Ein Beispiel: Ein Spielplatzbetreiber muss sicherstellen, dass die Spielgeräte in einem sicheren Zustand sind. Er muss die Geräte regelmäßig auf Schäden überprüfen und reparieren lassen. Auch muss er dafür sorgen, dass der Untergrund des Spielplatzes so beschaffen ist, dass sich Kinder beim Spielen nicht verletzen können. Stellt der Betreiber trotz regelmäßiger Kontrollen fest, dass ein Spielgerät beschädigt ist, muss er dieses sperren, bis es repariert wurde. Tut er dies nicht und es kommt zu einem Unfall, kann er sich nicht auf das Schild "Benutzung auf eigene Gefahr" berufen.
Auch wenn das Schild "Benutzung auf eigene Gefahr" den Betreiber nicht von seiner Verkehrssicherungspflicht befreit, so hat es doch Auswirkungen auf die Haftung im Schadensfall. Denn durch das Schild wird der Nutzer auf die möglicherweise vorhandenen Gefahren hingewiesen und er wird dazu aufgefordert, selbst Verantwortung für seine Sicherheit zu übernehmen. Kommt es nun zu einem Unfall, muss der Verletzte nachweisen, dass der Betreiber seine Verkehrssicherungspflicht verletzt hat. Das ist in der Regel schwieriger, als wenn kein solches Schild aufgestellt wäre.
Vor- und Nachteile der Schilder "Benutzung auf eigene Gefahr"
Die Schilder "Benutzung auf eigene Gefahr" haben sowohl für die Betreiber als auch für die Nutzer Vor- und Nachteile:
| Vorteile | Nachteile |
|---|---|
| Schützen Betreiber vor überzogenen Haftungsansprüchen | Können zu falschem Sicherheitsgefühl bei Nutzern führen |
| Machen Nutzer auf potenzielle Gefahren aufmerksam | Entbinden Betreiber nicht von ihrer Verkehrssicherungspflicht |
| Sind kostengünstig und einfach zu installieren | Können im Schadensfall zu rechtlichen Auseinandersetzungen führen |
Zusammenfassend lässt sich sagen: Das Schild "Benutzung auf eigene Gefahr" ist kein Freibrief für Betreiber, ihre Verkehrssicherungspflicht zu vernachlässigen. Es dient lediglich dazu, die Nutzer auf die möglicherweise vorhandenen Gefahren hinzuweisen und sie dazu aufzufordern, selbst Verantwortung für ihre Sicherheit zu übernehmen. Im Schadensfall muss der Betreiber trotz des Schildes nachweisen, dass er seiner Verkehrssicherungspflicht nachgekommen ist.
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